Aktuelle Nachrichten

16. Januar 2021 · CDU-Bundesverband

Neuer CDU-Chef Laschet:
Danke für fairen Wettbewerb und Vertrauen

Armin Laschet · (c) CDU/Laurence Chaperon

"Ich will alles tun, dass wir zusammen durch dieses Jahr gehen", so wandte sich der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet nach der Abstimmung an die Delegierten. Das Ergebnis zeige, dass die CDU nun geschlossen nach vorne blicken soll.

Laschet sagte nach seiner Wahl, er werde alles dafür tun, dass die CDU die bevorstehenden Landtagswahlen erfolgreich besteht und dass nach der Bundestagswahl “die Union den nächsten Kanzler stellt”.

Zunächst wolle er aber den beiden Mitbewerbern danken. Es sei ein ungewöhnlicher Wahlkampf gewesen, “kaum Konferenzen, alles nur digital”, fasste Laschet zusammen. “Zehn Monate Wettbewerb birgt die Gefahr, dass die Spitzen zunehmen”, sagte er. Aber dieser Wettbewerb sei fair verlaufen, wofür er den beiden Mitstreitern Friedrich Merz und Dr. Norbert Röttgen ausdrücklich dankte.

Sein weiterer Dank galt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. “Diesen Parteitag hast Du wirklich grandios gemacht, und ich denke, dass Du uns auch gut in den Bundestagswahlkampf führen wirst.”

weiterführende Links:
www.cdu.de
www.cdu-parteitag.de

15. Januar 2021 · CDU-Bundesverband

33. Parteitag der CDU Deutschlands

CDU Deutschlands · CDU-Flaggen · (c) www.bilder.cdu.de

Heute ist es soweit: Wir begehen den 33. Parteitag unserer Geschichte – den ersten digitalen. Und Sie können mit dabei sein – ganz bequem von zu Hause.

weiterführender Link:
www.cdu-parteitag.de

15. Januar 2021 · CDU-Kreistagsfraktion

Hauptausschuss-Sitzung im Internet verfolgen

Die Zustimmung zu den Richtlinien für die Förderung von Landgasthöfen mit Saalbetrieb und gastronomischen Treffpunkten mit Musik, zur Auszahlung nicht rückzahlbarer Zuwendungen, soll am Donnerstag, 21. Januar um 18.00 Uhr im Hauptausschuss erfolgen.

Wegen der aktuellen Corona-Lage empfiehlt Torsten Kowitz, der CDU-Fraktionsvorsitzende, die Sitzung am Donnerstag als Streaming im Internet zu verfolgen: rtsp://se-livestream.dyndns.org/extron1. - (Für die Nutzung des Streams benötigen Sie auf Ihrem Endgerät einen Mediaplayer, der das RTSP-Protokoll unterstützt, z. B. VLC-Player oder ähnlich.)

Auf den vorangegangenen Sitzungen der Fachausschüsse und des Kreistages haben zahlreiche Betroffene aus der Gastronomie teilgenommen. Melanie Wellendorf (NahBar) hatte eine bewegende Rede für die unverschuldet in Not geratenen Gastronomen und deren Angestellten gehalten. Es sind (750.000 Euro) für die Unterstützung der Gastronomiebetriebe im Kreis bereitgestellt. Ein bundesweit einmaliger Vorgang.

Auf der gleichen Sitzung wird über die Richtlinie zur Förderung der steuerrechtlichen und sonstigen juristischen Beratung von gewerblichen Betrieben und Freiberufler*innen im Kreis Segeberg während der Corona-Pandemie entschieden.

Die Beratung über Kreisumlagehebesatz 2021 mit der Einleitung des Anhörungsverfahrens für die Dörfer, Städte und Gemeinden ist ein weiterer Höhepunkt der Sitzung.

15. Januar 2021 · MdL

Auch Januar steht im Zeichen der Kontaktvermeidung

Zum weiteren Umgang mit der Notbetreuung für Kinder während der Corona-Pandemie äußerte sich die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann:

„In den Kindergärten und bei den Kindertagespflegepersonen sind weiterhin Notbetreuungsgruppen eingerichtet. Die Notbetreuung steht Eltern, die in der kritischen Infrastruktur beschäftigt sind, zur Verfügung, aber sie kann auch von Alleinerziehenden in Anspruch genommen werden oder wenn es das Kindeswohl zwingend gebietet. Die zwei großen Zielsetzungen sind einerseits die Kontaktvermeidung und andererseits der Kinderschutz.

Zur Kontaktvermeidung wird auf Bundesebene die Inanspruchnahme von Verdienstausfällen für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, weiter ermöglicht. Wichtig ist, dass diese Ausfälle nur dann in Anspruch genommen werden können, wenn in den Ländern Schließungen der Einrichtungen beschlossen werden. Deshalb hat sich Schleswig-Holstein für diesen Weg entschieden – wir wollen unser aller Gesundheit schützen und den Eltern die Entscheidung so leicht wie möglich machen, die Kinder zuhause bleiben zu lassen. Zusätzlich erstattet das Land die Beiträge der Eltern für den Monat Januar. Die Pandemie fordert uns alle - gerade die Eltern von kleinen Kindern tragen eine hohe Last.“

weiterführender Link:
www.katja-rathje-hoffmann.de

15. Januar 2021 · MdL

Auch in der Krise wird solide gewirtschaftet

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:

"Mit verantwortungsvoller Haushaltsführung, besseren Steuereinnahmen und günstigen Zinsen ist es der Jamaika-Koalition trotz der schweren Krise gelungen, das Haushaltsjahr 2020 solide abzuschließen. Das um 700 Millionen Euro bessere Ergebnis hilft uns auch in den kommenden Jahren, da der Kreditrahmen in diesem Jahr nicht voll ausgeschöpft werden musste.

Trotzdem bleiben die haushälterischen Herausforderungen gerade für Schleswig-Holstein groß. Wir sind das Flächenland mit der zweithöchsten Pro-Kopf-Verschuldung. Die Corona-Krise verschärft diese Situation. Daher ist es wichtig, dass wir die zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um in die Infrastruktur und damit in Wachstum zu investieren. Denn nur mit Wachstum werden wir finanziell diese Krise bestehen."

weiterführender Link:
www.ole-plambeck.de